Sofortprogramm Pflege: Rehakliniken gehen leer aus

Das Sofortprogramm Pflege hat die Rehakliniken vergessen. Dabei herrscht auch dort Personalnotstand – Foto: ©Konstantin Yuganov - stock.adobe.com
"Wir schaffen zusätzliche Stellen und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege." Mit diesen Worten stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 23. Mai das „Sofortprogramm Pflege“ vor. 13.000 neue Pflegestellen sollen damit in Krankenhäusern und Pflegeheimen geschaffen und von den Kostenträgern finanziert werden. Ein guter und wichtiger Schritt für die Kranken- und Altenpflege, sagen Experten. Doch bei genauerem Hinsehen fällt auf, dass Rehakliniken nicht in dem Sofortprogramm vorgesehen sind. Dabei ist der Pflegenotstand längst auch in den Rehabilitationskliniken angekommen.
Rehakliniken fürchten um Konkurrenzfähigkeit
„Wir begrüßen das Programm“, sagt Almut Boller, Geschäftsführerin des Hessischen Heilbäderverbandes. „Allerdings schließt sich unser Verband der Kritik des Heilbäderverbandes Niedersachsen an, der bemängelt, dass das Sofortprogramm in seiner jetzigen Form die Rehazentren benachteiligt."So sei zu befürchten, dass es für einige Rehakliniken jetzt noch schwerer werde, qualifizierte Fachkräfte zu finden, sagte sie mit Blick auf die die unzureichende Vergütung von Rehabilitationsleistungen und der daraus folgenden untertariflichen Vergütung im Gegensatz zu den Akuthäusern. Mit anderen Worten: Rehakliniken können ihren Pflegekräften noch weniger zahlen als Krankenhäuser.
Werde das „Sofortprogramm Pflege“ umgesetzt, sei zu befürchten, dass die Benachteiligung der Rehakliniken weiter verstärkt werde, meint Allert, weil Pflegekräfte aus der Reha vermehrt zu den Akutkliniken abwandern könnten. „Die Rehakliniken befürchten den Verlust der Konkurrenzfähigkeit“.
Das „Sofortprogramm Pflege“ sollte dementsprechend alle Einrichtungen, in denen Pflegekräfte benötigt werden, berücksichtigen, fordern der Hessische und der Niedersächsische Heilbäderverband.
Mehr Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen
Das „Sofortprogramm Pflege“ sieht vor, jede zusätzliche Pflegekraft im Krankenhaus sowie Tarifsteigerungen voll zu refinanzieren. Anders als im bisherigen Pflegestellen-Förderprogramm gibt es für die zusätzlichen Mittel keine Obergrenze und der Eigenanteil der Krankenhäuser von zehn Prozent entfällt. Zusätzlich sollen Auszubildende im ersten Ausbildungsjahr ab 2019 vollständig von den Kostenträgern refinanziert. Die Verbesserung soll einen deutlichen Anreiz schaffen, mehr Pflegekräfte auszubilden. Dies gilt aber nur für Krankenhäuser. Für Pflegeheime gelten wiederum andere Klauseln, für Rehakliniken gar keine.
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