Die Finanzsituation der Gesetzlichen Krankenversicherung ist gut. So hat die GKV im vergangenen Jahr ein Überschuss von rund drei Milliarden Euro erzielt. „Der Krankenversicherungsschutz der 90 Prozent gesetzlich versicherten Bevölkerung steht auf einer soliden finanziellen Basis“, teilte Florian Lanz, Sprecher des GKV-Spitzenverbandes, mit. Grund sei die anhaltend brummende Konjunktur, relativ hohe Tariflohnsteigerungen und die große Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter. Allerdings erschienen die Rücklagen der Krankenkassen nur auf den ersten Blick sehr hoch, meinte Lanz. „Tatsächlich entsprechen sie nur rund einer Monatsausgabe.“
Drei Milliarden Euro geben die Kassen in einem Monat aus
Die guten Zahlen dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass in den vergangenen Jahren auch die Ausgaben für Arzthonorare, Medikamente, Hebammen und Kliniken sehr dynamisch gestiegen seien, so Lanz weiter. „Strukturelle Reformen, beispielsweise im Krankenhausbereich und bei den Arzneimitteln, sind daher unverzichtbar“, sagte er.
Dass daran scharfe Kritik von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) kommen würde, war zu erwarten. Denn die knapp 2.000 Krankenhäuser fühlen sich seit Jahren unterfinanziert. „Damit manifestiert sich die Situation, dass die Kassen unglaubliche Überschüsse haben, bei den Krankenhäusern aber das Geld fehlt“, sagte DKG-Präsident Dr. Gerald Gaß. Die Politik müsse nun überlegen, ob die Beitragsüberschussmittel nicht endlich in die medizinische Versorgung fließen sollten, als weiterhin auf den Sparkonten der Kassen liegen. Beispielsweise könnte der Innovationsfonds auf 1 Milliarde Euro angehoben werden oder es könnte ein gezieltes Investitionsprogramm für Digitalisierung ausgelegt werden, schlug er vor.
Tarifausgleich gefordert
Auch wegen steigender Lohnkosten sieht Gaß Handlungsbedarf. Angesichts der Rekordüberschüsse sei es nicht akzeptabel, dass die Kassen weiterhin die Zuschläge für die Zentren verweigerten und sich der vollständigen Refinanzierung der Tarifsteigerungen bis dato entgegenstellten. „Man kann nur hoffen, dass der im Koalitionsvertrag vorgesehene vollständige Tarifausgleich schnellstmöglich politisch umgesetzt wird“, so Gaß weiter.
Schon 2016 hatte die GKV einen Überschuss von 1,6 Milliarden Euro erzielt. In der stationären Versorgung kam davon allerdings wenig an.
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